Glücksspiellizenz in Rumänien

Die Ermächtigung / Organisation der Tätigkeit des Spielens in Rumänien ist durch staatliche Monopol geregelt.

Der Staat kann das Recht einräumen, für den Aufbau der Tätigkeit von Glücksspielen nach dem Gesetz auf der Grundlage einer Lizenz, für die Organisation der einzelnen Arten von Glücksspielen. Die Glücksspiele sind wie folgt eingeteilt:

Lotteriespiele; Wetten; casinotypische Glücksspiele; Glücksspiele in Pokerclubs; Spiele vom Typ Slot-Machine; Bingo in Spielsälen; über Fernsehnetze veranstaltetes Bingo; Fernglücksspiele (Online-Lotterie, Online-Casinospiele, Online-Wetten, Online-Bingo und -Keno); Tombola; zeitweilige Glücksspiele sowie sonstige Arten von Glücksspielen (Art. 10 der Dringlichkeitsverordnung der Regierung Nr. 77/2009).

Veranstalter und zuständige Behörde

Veranstalter von Glücksspielen kann jede Gesellschaft sein, die eine Lizenz zur Veranstaltung von Glücksspielen nach der Dringlichkeitsverordnung der Regierung Nr. 77/2009 über Glücksspiele und deren Durchführungsnormen (Regierungsbeschluss Nr. 111/2016) erhalten hat.

Zuständige Behörde für die Erteilung der Lizenz zur Veranstaltung von Glücksspielen und der Betriebsgenehmigung ist das Nationale Glücksspielamt (ONJN – Oficiul Național pentru Jocuri de Noroc). Die Tätigkeit fällt unter den CAEN-Code 9200 (Glücksspiele und Wetten).

Die für die Lizenz und die Betriebsgenehmigung erforderlichen Unterlagen sind in der Dringlichkeitsverordnung Nr. 77/2009 und ihren Durchführungsnormen (Regierungsbeschluss Nr. 111/2016) festgelegt; der Antrag wird beim ONJN eingereicht.

Die Jahresgebühren

Für die Zulassung sind für jedes elektronische Gerät jährliche Gebühren zu zahlen.

Die Lizenz zur Veranstaltung von Glücksspielen ist ab ihrer Erteilung 10 Jahre gültig (zeitweilige Glücksspiele: 3 Monate), sofern die jährliche Genehmigungsgebühr gezahlt wird; die Betriebsgenehmigung ist 1 Jahr gültig. Nach ihrem Ablauf kann das Unternehmen gegen Zahlung der jeweiligen Gebühren eine neue Betriebsgenehmigung beantragen.

Alle diese Formalitäten nehmen eine gewisse Zeit in Anspruch. Die Unterlagen werden beim Nationalen Glücksspielamt (ONJN) eingereicht, das den Antrag prüft und über die Erteilung der Lizenz und der Betriebsgenehmigung entscheidet.